Erik Uden 🦣🍑:coffefied: on Nostr: Fortsetzung... 14.21 Das BSW beantragt eine Unterbrechung der Sitzung für 30 ...

Fortsetzung...

14.21
Das BSW beantragt eine Unterbrechung der Sitzung für 30 Minuten, Alterspräsidenten Treutler stimmt ihr zu.

14.56
Die Sitzung wird fortgeführt. Alterspräsidenten Treutler weist darauf hin dass er sich noch immer in seiner Rede befindet und nicht unterbrochen werden möchte.

14.59
Das BSW unterbricht die Rede und stellt in Frage nach welcher Tagesordnung Alterspräsidenten Treutler handelt. Treutler fordert die Tontechniker daraufhin auf, alle Mikrofone abzuschalten. Die Tontechniker weigern sich, Treutler ist nicht demokratisch legitimiert und nicht in der Lage den Tontechnikern diesen Befehl zu geben.

15.01
Landtagsdirektor Hopfe und das BSW weisen darauf hin, dass der Alterspräsidenten nicht entscheiden kann ob ein Abgeordneter das Wort erhält, die Linke weist darauf hin das Treutler nicht legitimiert ist und keine Befugnisse hat. (Ab diesem Punkt beginnen alle Abgeordneten außer die AfD, Alterspräsidenten Treutler auszubuhen).

15.11
Alterspräsidenten Treutler weigert sich jeder Fraktion das Wort zu erteilen, schließlich hält er ja noch seine Rede (laut Verfassung muss der Alterspräsidenten den Abgeordneten das Wort sofort erteilen).

15.14
Alterspräsidenten Treutler erklärt seine Rede für beendet und will die Sitzung unterbrechen, das Parlament weigert sich unter Berufung auf das Selbstorganisationsrecht.

15.16
Alterspräsidenten Treutler verlässt den Saal und erzwingt so eine Unterbrechung (für nur fünf Minuten, wie er sagt). Die Linke und die CDU weisen auf das Selbstorganisationsrecht des Parlaments hin, sie forden dass der zweitälteste Abgeordnete Alterspräsidenten Treutler ersetzt.

15.32
Alle Fraktionen außer die AfD möchten offiziell die Tagesordnung ändern und sofort die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen. Treutler lässt die Sitzung unterbrochen und beginnt ein privates Gespräch mit den parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen über ihre Auffassung der Geschäftsordnung.

15.50
Alterspräsidenten Treutler führt die Sitzung nach einer Unterbrechung von definitiv mehr als fünf Minuten fort. Anstatt eine Abstimmung über die Änderung der Tagesordnung zu beginnen lässt er die einzelnen Fraktionen ihre Auslegung der Tagesgeschäftsordnung vortragen. Landtagsdirektor Hopfe stellt fest dass Alterspräsidenten Treutler so Abgeordnetenrechte entzieht, das ist Treutler aber egal.

16.07
Alterspräsidenten Treutler beendet die Diskussionsrunde und ruft Bühl an das Rednerpult. Bühl hält eine Rede und weist am Ende darauf hin dass Alterspräsidenten Treutler die Verfassung mehrmals gebrochen hat sowie erwiesenermaßen rechtswidrig handelt und beantragt das Landesverfassungsgericht anzurufen. Alterspräsidenten Treutler fühlt sich attackiert. Der Landtag implodiert mehr oder weniger, die AfD beginnt durch lautes Johlen die Sitzung und Bühls Rede zu stören. Treutler unterbricht die Sitzung auf unbestimmte Zeit.

16.28
Alterspräsidenten Treutler weigert sich die Sitzung erneut aufzunehmen. Sie wird auf Samstag verschoben.

Ab hier werden die Zeiten unsicher

Treutler bezeichnet sich nach der Sitzung als "Hüter der Demokratie" und empfindet es als extrem respektlos dass er seine Rede nicht habe zu Ende halten dürfen. Er findet nach wie vor dass die AfD den Landtagspräsident stellen sollte. Außerdem sieht er sich komplett im Recht, obwohl der Alterspräsidenten gar nicht berechtigt ist Anträge abzulehnen. Um 19.35 Uhr stellt die CDU einen Eilantrag beim Landesverfassungsgericht sowie eine Bitte um einen Erlass, den Alterspräsidenten zur Geschäftsordnung zu verpflichten, heißt, ihn zu zwingen fortzufahren. Stand jetzt empfinden alle Fraktionen außer die AfD den Schutz der Verfassung durch Alterspräsidenten Treutler nicht garantiert.