MarcusFuchs on Nostr: ⚖️ Nachtrag: Teilerfolg für Bewegung Zwickau ⚖️ Nach genauerer Auswertung ...
⚖️ Nachtrag: Teilerfolg für Bewegung Zwickau ⚖️
Nach genauerer Auswertung des Gerichtsbeschlusses ist klar geworden, dass die Bewegung #Zwickau im Eilverfahren für ihren Schild-BÜRGER-Lauf diesen Mittwoch einen Teilerfolg erzielen konnte.
Zwar durften sie nicht auf den öffentlichen Straßen durch den den #Weihnachtsmarkt laufen, aber das Gericht hat immerhin das Verbot akustischer Hilfsmittel (z.B. Lautsprecher) gekippt. 👍 So war die #Demo zumindest gut hörbar, als sie außen am Weihnachtsmarkt vorbei lief. 🔊
Außerdem hat das Gericht deutlich die ausschweifenden, inhaltslosen Floskeln sowie die Länge des Bescheides insgesamt moniert. 👏 Der Bescheid war sage und schreibe 16 Seiten lang‼️
In Summe scheint es einer der selten gewordenen Fälle zu sein, wo ein Richter immerhin versucht hat, die Versammlungsfreiheit aufrecht zu erhalten und zwischen den gegenläufigen Interessen neutral abzuwägen.
Nach genauerer Auswertung des Gerichtsbeschlusses ist klar geworden, dass die Bewegung #Zwickau im Eilverfahren für ihren Schild-BÜRGER-Lauf diesen Mittwoch einen Teilerfolg erzielen konnte.
Zwar durften sie nicht auf den öffentlichen Straßen durch den den #Weihnachtsmarkt laufen, aber das Gericht hat immerhin das Verbot akustischer Hilfsmittel (z.B. Lautsprecher) gekippt. 👍 So war die #Demo zumindest gut hörbar, als sie außen am Weihnachtsmarkt vorbei lief. 🔊
Außerdem hat das Gericht deutlich die ausschweifenden, inhaltslosen Floskeln sowie die Länge des Bescheides insgesamt moniert. 👏 Der Bescheid war sage und schreibe 16 Seiten lang‼️
In Summe scheint es einer der selten gewordenen Fälle zu sein, wo ein Richter immerhin versucht hat, die Versammlungsfreiheit aufrecht zu erhalten und zwischen den gegenläufigen Interessen neutral abzuwägen.