What is Nostr?
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2023-06-21 14:25:52

BMDV on Nostr: Wir modernisieren das #StVG, indem wir Umweltschutz, Gesundheit & Städtebau ...

Wir modernisieren das #StVG, indem wir Umweltschutz, Gesundheit & Städtebau integrieren. Dabei dürfen #Sicherheit & #Leichtigkeit des #Verkehr​s nicht beeinträchtigt werden. Damit ermöglichen wir neue Entscheidungsspielräume vor Ort", so Volker Wissing.

Das Kabinett hat heute die Änderung des StVG beschlossen. Das bedeutet: mehr Spielräume für Kommunen. Anpassung von #StVG für Sicherheit & Leichtigkeit des Verkehrs sowie Umwelt-, #Gesundheit​s- & städtebauliche Ziele – gemäß #Koalitionsvertrag.



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