Jens Ohlig on Nostr: Einerseits: Irgendwann muss man sich auch nicht mehr rechtlich bieten lassen, dass ...

Einerseits: Irgendwann muss man sich auch nicht mehr rechtlich bieten lassen, dass ein Ding wie Compact vom „Regimesturz“ und einem „Deutschen Demokratischen Reich“ labert. Andererseits: Pressefreiheit über Vereinsrecht einschränken klingt für mich als Juralaien irgendwie schwierig. Ich wünsche Elsässer natürlich alles Schlechte im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, aber hätte auch gerne keine ausgehöhlten Grundrechte bei gleichzeitiger überfälliger Gegenwehr gegen rechte Strukturen.