Achim Reinke on Nostr: Stoppt Höcke - Artikel 18 hilft! "Wer bestimmte Freiheitsgrundrechte zum Kampf gegen ...
Stoppt Höcke - Artikel 18 hilft!
"Wer bestimmte Freiheitsgrundrechte zum Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung missbraucht, verliert das Recht, sich auf die Grundrechte zu berufen; er verliert das Recht auf politische Aktivität."
Artikel 18 nimmt kämpferischen Verfassungsfeinden das Recht zur politischen Aktivität.
Heribert Prantl zeigt, was geht im Kampf gegen die #NoAfd: Wäre ein starkes Signal und einfacher zu handhaben als ein Parteienverbot.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bjoern-hoecke-artikel-18-grundgesetz-afd-kolumne-carlo-schmid-1.6297185?reduced=true
"Wer bestimmte Freiheitsgrundrechte zum Kampf gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung missbraucht, verliert das Recht, sich auf die Grundrechte zu berufen; er verliert das Recht auf politische Aktivität."
Artikel 18 nimmt kämpferischen Verfassungsfeinden das Recht zur politischen Aktivität.
Heribert Prantl zeigt, was geht im Kampf gegen die #NoAfd: Wäre ein starkes Signal und einfacher zu handhaben als ein Parteienverbot.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bjoern-hoecke-artikel-18-grundgesetz-afd-kolumne-carlo-schmid-1.6297185?reduced=true