Gerrit on Nostr: "Ein Verbot der AfD wird den Rechtsextremismus nicht zurückdrängen!" Stimmt! Aber ...
"Ein Verbot der AfD wird den Rechtsextremismus nicht zurückdrängen!"
Stimmt!
Aber darum geht es nicht.
Das Verbot hält die AfD raus den Institutionen der Demokratie und fern von den Schaltstellen der Macht. Es nimmt ihr ihre Mandate und Sichtbarkeit.
Das AfD-Verbot rettet unsere Demokratie vor der Zerstörung von innen. Das ist der Zweck des Verbots.
Stimmt!
Aber darum geht es nicht.
Das Verbot hält die AfD raus den Institutionen der Demokratie und fern von den Schaltstellen der Macht. Es nimmt ihr ihre Mandate und Sichtbarkeit.
Das AfD-Verbot rettet unsere Demokratie vor der Zerstörung von innen. Das ist der Zweck des Verbots.