Manuel 'HonkHase' Atug on Nostr: Da alle gezwungen werden, ist das #Sicherheitspaket offensichtlich komplett ...
Da alle gezwungen werden, ist das #Sicherheitspaket offensichtlich komplett abzulehnen! 🔥🔥🔥
"Bei der SPD soll Kanzler Olaf Scholz in der Fraktionssitzung nach Kritik persönlich das Wort ergriffen und Druck für eine Mehrheit gemacht haben. "Das Gesetz braucht eine eigene Mehrheit, sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen", wird Scholz von Teilnehmern zitiert."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100510440/sicherheitspaket-ampel-bangt-um-mehrheit-im-bundestag.html
"Bei der SPD soll Kanzler Olaf Scholz in der Fraktionssitzung nach Kritik persönlich das Wort ergriffen und Druck für eine Mehrheit gemacht haben. "Das Gesetz braucht eine eigene Mehrheit, sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen", wird Scholz von Teilnehmern zitiert."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100510440/sicherheitspaket-ampel-bangt-um-mehrheit-im-bundestag.html