Jörg Müller PräsOLG Karlsruhe on Nostr: #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Linnemann #AfDVerbot #Verfassungsschutz Der AxD ...
#Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Linnemann #AfDVerbot #Verfassungsschutz
Der AxD gelingt es zunehmend - mit Hilfe bestimmter anderer Parteien - in die Schaltzentralen unserer Demokratie einzudringen. Daraus sollte man mindestens zwei Konsequenzen ziehen:
- Man sollte auch die im Auge behalten, die die Steigbügel halten.
- Man muss jede Form von Überwachung, Datensammlung etc. (ja, auch „Listen“, Herr Linnemann) in staatlicher Hand besonders kritisch betrachten. Denn die könnten mit einer AxD „am Ruder“ (Zitat Alice W. ) die Basis für erneute Menschenjagden wie in 1933-1945 werden.
Wer mit wachen Augen sieht, wie die AxD eins nach dem anderen von den N@zis kopiert (zuletzt die Ticket-Aktion), dem wird klar, worauf die AxD zusteuert - und dass sie vor gar keiner roten Linie Halt machen wird.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html
Der AxD gelingt es zunehmend - mit Hilfe bestimmter anderer Parteien - in die Schaltzentralen unserer Demokratie einzudringen. Daraus sollte man mindestens zwei Konsequenzen ziehen:
- Man sollte auch die im Auge behalten, die die Steigbügel halten.
- Man muss jede Form von Überwachung, Datensammlung etc. (ja, auch „Listen“, Herr Linnemann) in staatlicher Hand besonders kritisch betrachten. Denn die könnten mit einer AxD „am Ruder“ (Zitat Alice W. ) die Basis für erneute Menschenjagden wie in 1933-1945 werden.
Wer mit wachen Augen sieht, wie die AxD eins nach dem anderen von den N@zis kopiert (zuletzt die Ticket-Aktion), dem wird klar, worauf die AxD zusteuert - und dass sie vor gar keiner roten Linie Halt machen wird.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/politik-landtag-brandmauer-geheimdienst-cdu-afd-kritik-100.html