Marcel Waldvogel on Nostr: Abstimmung zum #Axpo-ABV im Kanton Schaffhausen: «Man hat dem Stimmvolk gesagt, dass ...
Abstimmung zum #Axpo-ABV im Kanton Schaffhausen:
«Man hat dem Stimmvolk gesagt, dass die Axpo Kraftwerke verkaufen und die Versorgungssicherheit gefährden wolle.»
Nein, aber im ABV gibt es keinen Passus, der das (oder den vollständigen Verkauf an Dritte nach dem achten Jahr, ganz ohne Einbezug des Stimmvolks) verhindern würde.
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmung-kanton-schaffhausen-grosse-ueberraschung-schaffhausen-versenkt-neuen-axpo-vertrag
«Man hat dem Stimmvolk gesagt, dass die Axpo Kraftwerke verkaufen und die Versorgungssicherheit gefährden wolle.»
Nein, aber im ABV gibt es keinen Passus, der das (oder den vollständigen Verkauf an Dritte nach dem achten Jahr, ganz ohne Einbezug des Stimmvolks) verhindern würde.
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmung-kanton-schaffhausen-grosse-ueberraschung-schaffhausen-versenkt-neuen-axpo-vertrag