netzpolitik.org on Nostr: Der Bundestag hat endlich das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Für eine starke ...

Der Bundestag hat endlich das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Für eine starke Demokratie braucht es aber nicht nur das Parlament, sondern auch eine lebendige Zivilgesellschaft. Das zeigt sich dieser Tage vor allem in Tiflis, von wo aktuell unser Kollege nprofile1qy2hwumn8ghj7un9d3shjtnddaehgu3wwp6kyqpqvazhpdr72wef3g2sll2qdxvmr4drldj9k7k4n33t6gqcth4vtxes84hx22 (nprofile…hx22) berichtet.

https://netzpolitik.org/2024/kw-51-die-woche-in-der-das-verfassungsgericht-geschuetzt-wird/