Jens Clasen on Nostr: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat ⚠️fD-Alterspräsident Treutler schön ...
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat ⚠️fD-Alterspräsident Treutler schön juristisch zusammengestaucht:
- Er sei als Alterspräsident nur wegen seines Alters in dieser Funktion!
- Sprich: Er sei als solcher eben gerade nicht "demokratisch legitimiert"!
- Er habe "allein eine 'dienende Aufgabe' gegenüber dem Parlament"!
- Daher sei er auch weder befugt, die Geschäftsordnung auszulegen, noch dazu, Anträge des Plenums abzulehnen!
Kurz: Job nicht kapiert, komplett verkackt, setzen, sechs.
BÄM!
- Er sei als Alterspräsident nur wegen seines Alters in dieser Funktion!
- Sprich: Er sei als solcher eben gerade nicht "demokratisch legitimiert"!
- Er habe "allein eine 'dienende Aufgabe' gegenüber dem Parlament"!
- Daher sei er auch weder befugt, die Geschäftsordnung auszulegen, noch dazu, Anträge des Plenums abzulehnen!
Kurz: Job nicht kapiert, komplett verkackt, setzen, sechs.
BÄM!