Jörg Müller PräsOLG Karlsruhe on Nostr: #Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #NieWiederIstJetzt Hier gibt es eine Zusammenfassung ...
#Justiz #Rechtsstaat #Demokratie #NieWiederIstJetzt
Hier gibt es eine Zusammenfassung der Begründung des VGH Mannheim, warum die Stadt #Karlsruhe nicht für die Veranstaltung #Durlach leuchtet heute um 19h werben dürfen soll. Kern: Die #AxD sei nicht eingeladen worden.
Servicetröt: man darf zu Demos ohne Einladung. Mache ich eigentlich immer so. Man sollte nur die Sache unterstützen, für die demonstriert wird. Gern geschehen!
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-baden-wuerttemberg-1s40124-afd-karlsruhe-durlach-chancengleihheit-demokratie-stadtamt/
Hier gibt es eine Zusammenfassung der Begründung des VGH Mannheim, warum die Stadt #Karlsruhe nicht für die Veranstaltung #Durlach leuchtet heute um 19h werben dürfen soll. Kern: Die #AxD sei nicht eingeladen worden.
Servicetröt: man darf zu Demos ohne Einladung. Mache ich eigentlich immer so. Man sollte nur die Sache unterstützen, für die demonstriert wird. Gern geschehen!
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-baden-wuerttemberg-1s40124-afd-karlsruhe-durlach-chancengleihheit-demokratie-stadtamt/