netzpolitik.org on Nostr: Die künftige Landesregierung in #Brandenburg hat einen offensichtlichen ...

Die künftige Landesregierung in #Brandenburg hat einen offensichtlichen Arbeitsauftrag: Die Demokratie so abhärten, dass sie nicht allzu einfach zum autoritären Gewaltstaat umzubauen ist. In ihren Wahlprogrammen beschreiben die Parteien, was sie an antifaschistischer Arbeit planen. Aber auch, wo sie Kontrollinstrumente ausbauen wollen.

https://netzpolitik.org/2024/landtagswahl-brandenburg-so-staerkt-oder-schwaecht-man-autoritaere-bestrebungen/