Autonomie und Solidarität on Nostr: Ganz sicher wird der #Verfassungsschutz nun seine Arbeitsweise anpassen .... Der ...
Ganz sicher wird der #Verfassungsschutz nun seine Arbeitsweise anpassen ....
Der bayerische Verfassungsschutz darf zu viel, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Heute treten die neuen Regeln in Kraft. ....
"Der bayerische Verfassungsschutz hat seit neuestem einen Podcast. "Abgehört" heißt er. Man könne ja etwas selbstironisch sein, sagen Beamte zu dem Titel. In der ersten Folge sprechen die Verfassungsschützer darüber, was sie eigentlich machen. Und dann sagt Florian Weber, Mitarbeiter der juristischen Abteilung: "Wir haben noch die sogenannten nachrichtendienstlichen Mittel", gemeint sind alle Maßnahmen, mit denen der Verfassungsschutz heimlich an Informationen kommt. "Und das wird jetzt ein bisschen kompliziert darüber zu sprechen, weil das Gesetz gerade geändert wird.".....
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/neue-regeln-fuer-den-bayerischen-verfassungsschutz,TlOZlPb
#Bayern #Antireport
Der bayerische Verfassungsschutz darf zu viel, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Heute treten die neuen Regeln in Kraft. ....
"Der bayerische Verfassungsschutz hat seit neuestem einen Podcast. "Abgehört" heißt er. Man könne ja etwas selbstironisch sein, sagen Beamte zu dem Titel. In der ersten Folge sprechen die Verfassungsschützer darüber, was sie eigentlich machen. Und dann sagt Florian Weber, Mitarbeiter der juristischen Abteilung: "Wir haben noch die sogenannten nachrichtendienstlichen Mittel", gemeint sind alle Maßnahmen, mit denen der Verfassungsschutz heimlich an Informationen kommt. "Und das wird jetzt ein bisschen kompliziert darüber zu sprechen, weil das Gesetz gerade geändert wird.".....
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/neue-regeln-fuer-den-bayerischen-verfassungsschutz,TlOZlPb
#Bayern #Antireport