Aufstand gegen die Dollar-Hegemonie?
Die «moralische Weltordnung» – eine Art Astrologie. Friedrich Nietzsche
Das Treffen der BRICS-Staaten beim Gipfel im russischen Kasan war sicher nicht irgendein politisches Event. Gastgeber Wladimir Putin habe «Hof gehalten», sagen die Einen, China und Russland hätten ihre Vorstellung einer multipolaren Weltordnung zelebriert, schreiben Andere.
In jedem Fall zeigt die Anwesenheit von über 30 Delegationen aus der ganzen Welt, dass von einer geostrategischen Isolation Russlands wohl keine Rede sein kann. Darüber hinaus haben sowohl die Anreise von UN-Generalsekretär António Guterres als auch die Meldungen und Dementis bezüglich der Beitrittsbemühungen des NATO-Staats Türkei für etwas Aufsehen gesorgt.
Im Spannungsfeld geopolitischer und wirtschaftlicher Umbrüche zeigt die neue Allianz zunehmendes Selbstbewusstsein. In Sachen gemeinsamer Finanzpolitik schmiedet man interessante Pläne. Größere Unabhängigkeit von der US-dominierten Finanzordnung ist dabei ein wichtiges Ziel.
Beim BRICS-Wirtschaftsforum in Moskau, wenige Tage vor dem Gipfel, zählte ein nachhaltiges System für Finanzabrechnungen und Zahlungsdienste zu den vorrangigen Themen. Während dieses Treffens ging der russische Staatsfonds eine Partnerschaft mit dem Rechenzentrumsbetreiber BitRiver ein, um Bitcoin-Mining-Anlagen für die BRICS-Länder zu errichten.
Die Initiative könnte ein Schritt sein, Bitcoin und andere Kryptowährungen als Alternativen zu traditionellen Finanzsystemen zu etablieren. Das Projekt könnte dazu führen, dass die BRICS-Staaten den globalen Handel in Bitcoin abwickeln. Vor dem Hintergrund der Diskussionen über eine «BRICS-Währung» wäre dies eine Alternative zu dem ursprünglich angedachten Korb lokaler Währungen und zu goldgedeckten Währungen sowie eine mögliche Ergänzung zum Zahlungssystem BRICS Pay.
Dient der Bitcoin also der Entdollarisierung? Oder droht er inzwischen, zum Gegenstand geopolitischer Machtspielchen zu werden? Angesichts der globalen Vernetzungen ist es oft schwer zu durchschauen, «was eine Show ist und was im Hintergrund von anderen Strippenziehern insgeheim gesteuert wird». Sicher können Strukturen wie Bitcoin auch so genutzt werden, dass sie den Herrschenden dienlich sind. Aber die Grundeigenschaft des dezentralisierten, unzensierbaren Peer-to-Peer Zahlungsnetzwerks ist ihm schließlich nicht zu nehmen.
Wenn es nach der EZB oder dem IWF geht, dann scheint statt Instrumentalisierung momentan eher der Kampf gegen Kryptowährungen angesagt. Jürgen Schaaf, Senior Manager bei der Europäischen Zentralbank, hat jedenfalls dazu aufgerufen, Bitcoin «zu eliminieren». Der Internationale Währungsfonds forderte El Salvador, das Bitcoin 2021 als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführt hat, kürzlich zu begrenzenden Maßnahmen gegen das Kryptogeld auf.
Dass die BRICS-Staaten ein freiheitliches Ansinnen im Kopf haben, wenn sie Kryptowährungen ins Spiel bringen, darf indes auch bezweifelt werden. Im Abschlussdokument bekennen sich die Gipfel-Teilnehmer ausdrücklich zur UN, ihren Programmen und ihrer «Agenda 2030». Ernst Wolff nennt das «eine Bankrotterklärung korrupter Politiker, die sich dem digital-finanziellen Komplex zu 100 Prozent unterwerfen».
Dieser Beitrag ist zuerst auf Transition News erschienen.